Weil es jede Woche etwas gibt, das nach dem kleinen bisschen Meinung verlangt. Weil wir finden, dass frech und vorlaut immer besser ist als zahm und gefügig. Deshalb gibt unser stellvertretender Chefredakteur Max Bell kurz vorm Wochenende seinen Senf dazu. Er mischt sich ein, überall und immer. Damit wir wissen, was war, was ist und welche Themen ruhig noch ein bisschen (vor)lauter sein dürfen. Diese Woche: Die SPÖ und der U-Ausschuss zu #Casinogate.
Kaum ein bisschen Ruhe zwischen dem letzten Skandal und dem nächsten, der uns wohl unweigerlich bald heimsuchen wird, und schon ist #Casinogate da. Haben sich da ÖVP und FPÖ einfach so Posten zugeschoben? Ist ein für diese Stelle vermutlich vollkommen unqualifizierter Mann an einen hoch dotierten Job gekommen, obwohl Personaler von ihm als Person abgeraten haben? All diese Fragen ließen sich doch wunderbar in einem medienwirksamen Untersuchungsausschuss klären. Ein solcher könnte ja auch gleich die Problematik eines etwaigen Postenschachers in weiteren Institutionen, etwa der ÖBAG oder der Nationalbank, aufrollen. Genauso fordern das übrigens Neos und Grüne.
Über einen solchen U-Ausschuss sagte die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner diese Woche, er solle nur ja nicht zu weit über die Besetzung bei den Casinos hinausgehen. Sie wolle keine vorschnellen Hüftschüsse wagen. Wo ist sie jetzt, die viel besungene Reform in der SPÖ? Es wirkt, als hätte die SPÖ Angst, dass ein solcher U-Ausschuss Dinge zu Tage fördern könnte, von denen die Vorsitzende lieber nichts wissen will. Um aber eine Veränderung einzuleiten, muss man sich auch mit den unangenehmen Seiten der eigenen Partei auseinandersetzen. So löblich es auch ist, dass eine Progressive wie Julia Herr zur Klimasprecherin gemacht wird, echte Neuerung braucht eine Aufarbeitung dessen, was in der Vergangenheit eventuell schief gelaufen ist.
Ein U-Ausschuss zur Postenbesetzung in staatsnahen Unternehmen wäre eine Chance für Rendi-Wagners SPÖ zu zeigen, dass die Zeiten des Postenschachers endgültig vorbei sind. Das ist das Bild, das sie jetzt transportieren müsste. Aber vielleicht stehen ihr da so manche in der Parteizentrale in der Löwelstraße im Weg, denen ein solcher Ausschuss die gemütliche Politpension vermiesen würde. Stattdessen vermittelt man: Bei FPÖ und ÖVP muss man ganz genau hinschauen! Aber so ganz allgemein? Das ist dann doch etwas viel.
Selbst wenn es Leichen im Keller gibt, dann muss es den SPÖ-Granden die Reform der österreichischen Sozialdemokratie doch wert sein, diese auszugraben und zu zeigen: So sind wir nicht mehr.
Comitted to the best obtainable version of the truth.
