Der Begriff “Nation” erlebt in den letzten Jahren eine Renaissance. Aber waren wir da nicht schon weiter? Hat die Globalisierung nicht automatisch einen Abbau dieses Modells zur Folge? Und wer hat eigentlich gesagt, dass Nationalstaaten die Norm sein sollen?
Ich bin Österreicher. Das sage ich immer, wenn mich jemand nach meiner Nationalität fragt. Wenn ich in Philosophierstimmung bin, dann bin ich vielleicht doch eher Europäer, und Wiener bin ich ja auch noch. Inmitten all dieser Wirren nehme ich mir jetzt ein wenig Zeit über die Nation nachzudenken.
Gemeinsame Regeln für alle?
Der Nationalstaat fußt auf der Idee, dass Bürger einer geografisch abgegrenzten Region wahrscheinlich in vielen Sachverhalten gemeinsame Interessen haben. Ist in Österreich zum Beispiel Bio-Landwirtschaft ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der das Leben vieler Bürger betrifft, macht es Sinn, dass sich die Politik damit auseinandersetzt. Der Schutz von Sandstränden und Meeresbuchten etwa hat dagegen wohl weniger Priorität. Solche Argumente machen unter der Annahme Sinn, dass ein Staatsvolk, das sich auf dem Staatsgebiet verorten lässt, vorwiegend gemeinsame Interessen hat. Die Globalisierung und vor allem die Digitalisierung machen uns da aber leider einen Strich durch die Rechnung.
Unternehmen haben schon längst verstanden, dass es für sie mehr Sinn macht flexibel zu sein, was ihren Geschäftsort betrifft. Ob aus Steuervermeidungsgründen oder wegen billiger Arbeitskräfte, große Konzerne haben den Nationalstaat und seine Gesetze überwunden. Da drängt sich mir die Frage auf, warum für einfache Bürger Regeln gelten, die nur gelten, weil sie nicht genügend finanzielle Flexibilität haben, um sie zu überwinden? Die Antwort findet sich sicherlich in der Geschichte.
Von der Demokratiestifterin zum zahnlosen Wachhund
Der Begriff der Nation ist alt. Wirklich bedeutsam ist er im deutschsprachigen Raum aber erst seit dem Aufkommen des vielsagenden Nationalismus im 19. Jahrhundert. Die aufkeimende Bürgerbewegung brauchte einen gemeinsamen Nenner, einen Ort, in den sie ihren Freiheitsdrang projizieren konnte. Die Nation bot sich an und wurde zum nicht unproblematischen Kerngedanken der Revolutionen von 1848. Die Verfassungsbewegung, die teilweise schon vorausgegangen war, definierte Staaten und deren Gebiete als die Verwaltungseinheit der Zukunft.
Müsste ich heute eine “Verwaltungseinheit der Zukunft” definieren, hätte sie sicher nicht die Grenzen Österreichs. Ich trete schließlich jede Sekunde, die ich im Netz verbringe, über dessen Grenzen. Die Digitalisierung ermöglicht es uns, die Welt in unserer Hosentasche zu tragen, und dennoch wird weiter Politik innerhalb von Grenzen gemacht, die wir selbst permanent sprengen.
Nationalstaatliche Parlamente beharren auf ihre Rechte, während europäische Lösungen in vielen Fragen unbedingt notwendig wären. Man denke nur an die Flüchtlingsverteilung oder eine europäische Steuerpolitik. Es scheint wirklich, als wären es nur nationale Machtinteressen, die einer gut organisierten europäischen Verwaltung entgegenstehen.
Gerade die nämlich, die gegen mehr Rechte für das Europäische Parlament stehen, sind auf der anderen Seite gegen nationalstaatliche Gesetze etwa zur Vermeidung von Steuerflucht durch Großkonzerne. Würden sie Probleme wie dieses erkennen, dann würden sie sich ja entweder für eine europaweite Handhabe oder eine nationale Lösung einsetzen. In letzter Konsequenz muss es dann wohl doch Angst vor dem eigenen Machtverlust sein, die davon abhält, konsequent transnationale Lösungen zu suchen.
Die Nation selbst wirkt bei manchen dieser Diskussionen fast wie ein machtloses Kleinkind. Dabei war sie doch mal so groß und stark. Well the times are a changin’. Und internationale Fragen erfordern realistischerweise auch internationale Antworten. Es scheint, als sei die Idee des Nationalstaats überkommen.
Grenzenlose Zukunft
Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot beschreibt ihre Vision für Europa so:
Keine nationalen Referenden mehr, wenn es um europäische Entscheidungen geht. Dann sollten auch die europäischen Bürger alle zusammen entscheiden. Das wäre Demokratie. Dann gäbe es kein nationales Wir mehr.
Eine Utopie? Vielleicht gar nicht so weit weg, wie wir denken. In meiner Generation ist Internationalismus eine Selbstverständlichkeit. Das Internet öffnet uns die Welt, ob wir es wollen oder nicht. Es ist also eigentlich gar keine Diskussion, ob wir Nationalstaaten gut finden oder nicht. Die Digitale Revolution, die um uns herum passiert, baut diese schlicht und einfach ab. Da hilft auch kein Strafzoll und keine noch so kitschige Nationalromantik, wie sie Rechtspopulisten heraufbeschwören.
Die Globalisierung ist ein Faktum. Sie vernünftig zu regeln, ist die Aufgabe, die bevorsteht. Aus sozialer wie ökologischer Sicht, können wir uns nicht leisten, weltweiten Problemen mit nationaler Kleingeistigkeit entgegenzutreten. Europa ist eine Chance zu beweisen, dass Räson über dem politischen Kalkül stehen kann. Es wird Zeit, dass die nationale Politik sich auch offen dazu bekennt. Es wird Zeit, dass wir hören “Wir schaffen das nicht alleine, aber wir wollen es gemeinsam schaffen!”
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